Ende der Zweideutigkeiten (Rede in Prag, 1997)

Antje Vollmer

Vizepräsidentin des

Deutschen Bundestages

Rede in der Karls-Universität Prag, 1997

Ende der Zweideutigkeiten

Offene Antworten auf offene Fragen im tschechisch-deutschen Verhältnis

Es gilt das gesprochene Wort.

I. Der Ort

Manche Orte haben eine besondere Aura. Im traditionsreichen Karolinum reden zu dürfen, das ist für Politiker wie Intellektuelle so, als beträten sie heiligen Boden und müßten die Schuhe ausziehen. Das Karolinum ist aber nicht nur ein Tempel der Wissenschaften. Hier haben einmal Studenten vieler Nationalitäten den Traum von der großen Vernunft geträumt, der tausend Jahre europäischer Geschichte geprägt hat.

Es gibt sicher keinen besseren Ort, um über das dramatische und komplizierte Verhältnis zwischen Ihrem Land und meinem Land, zwischen Tschechien und Deutschland, zu sprechen.

II. Zerbrochene Symbiose

Das Verhältnis zwischen den Tschechen und den Deutschen ist nicht zuletzt deswegen so schwierig und so schwer wiederherstellbar, weil es eine zerbrochene Symbiose ist. Es ist nämlich einfacher, mit den entfernteren Nachbarn dauerhaft klarzukommen als mit den nahen. Das wußten schon alle alten Kulturen von Bürgern wie von Bauern, die die große Mobilität, unsere moderne Leichtigkeit des Verlassens und des Austauschens, noch nicht kannten. Darum ersannen sie ausgefeilte Regelwerke, sich gegenseitig zu schonen. Weil sich die Nachbarn gegenseitig brauchten und aufeinander angewiesen waren, wurden sie auch von den Religionen dazu angehalten, dieses besondere Vertrauensverhältnis nicht leichtfertig zu gefährden. Die Überlebensklugheit derer, die sich nicht ausweichen können, ist die eigentliche Wiege der Toleranz, und damit der Nächstenliebe.

Es ist schon etwas Besonderes mit der Nähe. Gelingt die Nachbarschaft und die Symbiose, haben alle die glücklichsten Zukunftsaussichten. Zerbricht sie, wird oft noch die nächste Generation als Geisel genommen, um einen zukunfts- und lebensbedrohenden Streit der Vorfahren auszutragen. In Shakespeares "Romeo und Julia" konnten wir nachlesen, wie so etwas endet: mit dem Tod der Kinder und mit dem Tod der Liebe. -Auch für die Tschechen und die Deutschen gilt: Wir kannten uns zu gut; wir ähneln uns zu sehr - wir heißen auch so ähnlich. Aber die Symbiose, die fast ein Jahrtausend bestand, ist zerstört.

Freunde und Nachbarn, die zu Feinden geworden sind, machen die Welt sehr unheimlich und bedrohlich. Diesen Prozeß, wo das Alltagsvertrauen in Stücke zerbirst, den erleben jetzt gerade die Völker auf dem Balkan, während ganz Europa tatenlos zuschaut. Zer-brochene Symbiosen aber heilen langsamer als die sonstigen Kriegsfolgen. Der Argwohn und das Mißtrauen gegeneinander sitzen sehr tief. Generäle feindlicher Armeen kommen nach einem Waffengang immer schnell wieder miteinander klar. Sie drehen die Waffen um und schmieden das nächste Bündnis. Versöhnungsversuche unter Zivilbevölkerungen, deren Symbiose zerstört ist, sind weitaus schwieriger zu heilen, viel schwieriger als andere Friedensverhandlungen zwischen Völkern und Staaten, die sich nicht allzu nahekamen, weil ihre kulturellen Codes sich ge-trennt entwickelten und deutlich unterschieden. Wenn überhaupt, gelingt ein Neuanfang meist erst nach mehreren Generationen. Das genau ist das Drama Mitteleuropas. Gerade der Raum, der am meisten symbiotisch geprägt war, der kommt, wenn diese Symbiose einmal zerstört ist, am schwierigsten wieder zur Ruhe. Das ist unser Problem. So ist es uns denn passiert, daß 5O Jahre nach dem Ende des letzten Weltkrieges immer noch Vorwürfe und ungelöste Fragen zwischen den Tschechen und den Deutschen bestehen.

Der Krieg ist lange vorbei, die totalitären Ideologien sind überwunden, aber zwischen den beiden Nationen herrscht immer noch ein Zustand, ein vager Zustand, der nicht richtig gut und auch nicht richtig schlecht ist. Er ist merkwürdig unentschieden, voller Doppelbot-schaften und Halbwahrheiten. Er ist leicht irritierbar. Es ist ein Zustand der Zweideutigkeit.

III. Was nicht wiederherstellbar ist

Es gibt Ängste, Verdächtigungen und böse Erinnerungen im Verhältnis zwischen den Tschechen und den Deutschen. Und es gibt auch aktuell Anzeichen für erhebliche Mißverständnisse in den Reden und Verhandlungen der beiderseitigen Regierungen und Politiker bei den Verhandlungen, die gerade in diesen Wochen stattfinden. Wird es eine Lösung geben? Wird es diese Lösung noch in diesem Jahr geben? Es gibt auch - unter allem verborgen - ein Gefühl von Vergeblichkeit bei allen Verständigungsversuchen. Das kommt aus dem Wissen, ja fast aus der Melancholie, daß jene Kultur unwiederbringlich verloren ist, die es hier in Böhmen und Mähren in einer großen Geschichte einst gegeben hat. Die alte Symbiose zwischen den Tschechen, den Slowaken und den Deutschen wird es nicht mehr geben und auch nicht jene offene, vielsprachig-inspirierte Toleranz in der jahrhundertelang Hussiten, Katholiken und vor allem die Juden friedlich miteinander existieren konnten. Das alles wird es nicht mehr geben, weil es zuviele Tote gegeben hat und zuviele unschuldige Opfer.

Und dennoch ist es richtig, den Versuch zu unternehmen, das zu klären, was zu klären ist. Wenn wir also reden, dann muß es in bezug auf die Vergangenheit und den Bezug auf die Gegenwart klar und eindeutig sein - und es muß von der Notwendigkeit eines Neuanfangs wissen. Es muß diesen Neuanfang auch ernstlich wollen. Es geht nicht um die alte Symbiose, es geht um eine neue faire und humane Partnerschaft in dieser so zerbrechlichen Mitte Europas.

IV. Ausgangspunkt des Neuanfangs: Realistische Ziele

Zum Ausgangspunkt dieses Neuanfangs: In beiden Ländern ist eine neue Generation von Politikern herangewachsen - auch Politikerinnen -, deren Geburtsdatum als selbstbewußte Individuen mit der Scham über vergangene Ereignisse, aber auch mit der großen Leiden-schaft des "Nie wieder!" verbunden ist: Nie wieder all diese Ideologien, Täuschungen und Selbsttäuschungen, Wahnideen und Verbrechen! Wenn ich hier als Deutsche rede und reden darf, kann ich nicht vergessen, wie Europa ausgesehen hätte, wenn Hitler und die Mehrheit der Deutschen, die ihm folgten, wirklich gesiegt hätten: ein monokultureller Alptraum, germanisch dominiert mit Zwingburgen und Konzentrationslagern bis an die Ränder des Kontinents. Die Juden wären für immer vernichtet, die anderen Religionen und Nationalitäten - inklusive der Tschechen -gedemütigt, umgesiedelt und zu Heloten degradiert, bürgerliche Kultur, Kunst und Liberalität wäre nur noch eine Ahnung, eine ferne Melodie aus ferner Zeit. Für solche Taten und hybriden Allmachtsphantasien zahlen alle Völker - teils mit tiefsitzenden berechtigten Existenzängsten, teils aber auch mit lähmenden Schuldgefühlen.

Ja, wenn wir heute reden, müssen wir bescheidener anfangen, realistischer, nüchterner.

Die großen gewaltigen Utopien, diese Rauschzustände der Völker, sie sind verbraucht. Die Menschen sind damit wirklich genug gequält worden. Wo immer jetzt noch einmal zu heiß gedacht oder geredet wird - man nennt das Populismus -, wo zu wirklichkeitsfremd gehandelt wird, da ist Einspruch angesagt. Wir sollten uns realistische Ziele setzen. Zwischen den Tschechen und den Deutschen sind bis aufs Weitere also keine großen Träume angesagt, sondern zuerst einmal das Wegräumen von ein paar alten Trümmern und Felsbrocken aus den alten Kriegen und Kämpfen.

V. Das Kleine und das Große

Zum Ausgangspunkt der Probleme zwischen den Tschechen und den Deutschen gehörte immer, daß es sich um das Verhältnis zwischen einem sehr großen und einem kleinen Land handelt, wobei das große noch größer geworden und das kleine noch kleiner ist.

Darin allein liegt schon eine Ungleichheit, die Folgen hat. Für die Tschechen waren und sind die Deutschen der wichtigste, bedeutsamste aber auch der bedrohlichste Partner.

Das garantiert eine permanente Aufmerksamkeit und Grundorientierung auf diesen Nachbarstaat hin. Für die Deutschen waren die Tschechen immer ein Nachbar unter vielen, gelegentlich besonders geschätzt, oft aber außerhalb der nationalen Aufmerksamkeiten. In dieser unterschiedlichen gegenseitigen Wahrnehmung liegen schon jede Menge Ursachen von Verständigungsschwierigkeiten begraben. Sie, die Tschechen, konnten es sich nie leisten, jenes Land links oder rechts liegen zu lassen, das einmal bereit gewesen war, die nationale Existenz der jungen tschechoslowakischen Republik auszulöschen. So fühlten Sie sich jahrzehntelang offen oder latent von den Deutschen bedroht. Wir, die Deutschen, hingegen, haben - bis hin zur körpersprachlichen Deutlichkeit unserer wichtigsten Repräsentanten - oftmals die Tschechen weniger wichtig genommen, als es angemessen war und ist für ein Land, mit dem wir immerhin unsere längste gemeinsame Landesgrenze teilen.

Die Ursachen für diese unterschiedlichen Interessen aneinander sind schnell erklärt: Für die deutsche Politik hatte in der unmittelbaren Nachkriegszeit der Adenauer-Ära die Westorientierung und die Versöhnung mit Frankreich absoluten Vorrang (wobei auch hier das Verhältnis zu den "kleineren" Nachbarn im Westen, insbesondere zu den Niederlanden, viel zu wenig Aufmerksamkeit erfuhr, wovon wir bis heute die Folgen merken). Nach dem Ende des Kalten Krieges aber war es wiederum die Konzentration auf die "große Macht" im Osten, also auf Rußland, die mit all ihren Turbulenzen und Irritationen die deutsche Politik beschäftigte.

Ich glaube, daß wir diese Form der Ungleichheit, des ungleichen Interesses und des ungleichen Wichtignehmens aufheben müssen. Und ich wünsche mir, daß die deutsche Politik sich nicht länger an einem Europabild orientiert, das im Gleichgewicht der Großmächte seine tragenden tektonischen Elemente und in der Versammlung von Potsdam 1945 und von Berlin am 08. Mai 1995 sein gültiges Bild gefunden hat. Ich bin davon überzeugt, daß nach dem Ende des Kalten Krieges und des großen Dualismus in Europa nicht die Rückkehr in die europäische Architektur des 19. Jahrhunderts - also in das Europa, das auf den vier, fünf Großmächtesäulen ruht - liegt, sondern, daß wir den Durchgang zu einem Europa der Bürgergesellschaften brauchen, zu einem Europa der vielen unterschiedlichen Demokratien. Nicht ob ein Land groß oder klein ist, spielt hier die entscheidende Rolle, sondern wie demokratisch es ist und wie zukunftsfähig. Der neue Wettstreit in Europa geht also um Tradition und um Zukunftskreativität, und der ist noch nicht entschieden, noch nicht einmal zwischen Prag und Paris.

Neue Maßstäbe zu entwickeln liegt auch im nationalen Interesse aller Beteiligten. Nur so, durch intensivste Sorgfalt bei der Pflege der unmittelbaren Nachbarschaften, schaffen wir optimale Bedingungen für die ökonomisch sinnvollen regionalen Wirtschaftsräume, z. B. zwischen Tschechien, Sachsen und Bayern. Dort liegen ungeheure Möglichkeiten, die wir im Augenblick alle gar nicht entwickeln. So gesehen ist dieses Prinzip der Pflege der nächsten Nachbarschaften mehr als ein Aufruf zur Fairness. Letztlich geht es für das neue große Europa um lebensfähige zivile und ökonomische Einheiten.

VI. Die Tschechen und der Westen

Zu den nationalen Traumata der tschechischen Geschichte gehört, daß der erste gelungene Versuch eines eigenen Nationalstaates so spät kam und so früh und auf so demütigende Weise durch die deutsche Okkupation beendet wurde. Die erste tschechoslowakische Republik war eine Demokratie, die im Vergleich zu den damals existierenden Demokratien respektabel abschnitt, auch wenn sich viele ihrer deutschsprachigen Bürger nach 1918 in einer Volksabstimmung vermutlich eher für einen Anschluß an Deutschösterreich ausgesprochen hätten und wenn sie sich - zu Recht -weitergehendere Autonomierechte wünschten. Dennoch war Prag nicht ohne Grund in den späten dreißiger Jahren eine erste und manchmal die einzige Anlaufstelle für viele Künstler, Intellektuelle und Politiker, die Deutschland verlassen mußten, was ihm immer zur Ehre gereichen wird. Sie hätten nämlich sonst nicht überlebt, und deswegen danke ich allen tschechischen Bürgern, Künstlern, Intellektuellen, daß sie diesen aus Deutschland vertriebenen Künstlern und Intellektuellen hier Asyl und Heimatrechte gegeben haben.

Immer schon wollten die Tschechen zum Westen gehören. Daß die kurze intensive Blütezeit einer eigenen demokratischen Identität den traditionsreichen westlichen Demokratien, die doch soviel Unrechtserfahrung hatten, nicht einmal soviel wert war, daß sie deswegen ihr Arrangement mit Hitler-Deutschland aufgaben, das bleibt eine Schande für die Geschichte des Westens und ein großes Versagen der europäischen Vorkriegsdemokratien. Mit dem Münchener Abkommen begann die Niederlage der Demokratie vor der Tyrannei. Damals begann politisch bereits der Weltkrieg, auch wenn Europa das noch nicht begreifen wollte. Die tschechoslowakische Republik hat dafür doppelt bezahlt: zunächst mit der langen schweren Zeit der Okkupation und der Auslöschung ihrer Eigenstaatlichkeit, langfristig aber fast noch mehr mit den Folgen jenes durch Bitterkeit und Enttäuschung geborenen Mißtrauens gegenüber den westlichen Demokratien.

In München wurde der Grund gelegt für das verhängnisvolle Bemühen des Präsidenten Benes, sich für die Wiedergeburt der tschechoslowakischen Republik zusätzliche Garantien ausgerechnet bei Stalin zu holen. Er wollte nie wieder ohnmächtig und allein dem Freiheitsverrat des Westens ausgeliefert sein und geriet doch nur in das nächste Unheil und die nächste sehr lange Zeit der Unfreiheit.

Was folgt daraus für den heutigen Wunsch der Tschechen, endlich in Europa, im Westen anzukommen?

Nach den langen Jahren der Unterdrückung und der Doppelerfahrung mit den totalitären Systemen bekundet die neue tschechische Republik einmütig den Wunsch, endlich wieder in Europa zu landen und dort auch als gleichberechtigter Partner akzeptiert zu werden. Daß diesmal die gesamte tschechische Führungsschicht, trotz aller historischen Ängste, geschlossen den Weg zurück in die Gemeinschaft der westlichen Staaten sucht und zusätzlich noch eine stabile und dauerhafte Freundschaft zu den deutschen Nachbarn anstrebt, ist für mich der erstaunlichste und auch der überzeugendste Beleg da-für, wie ernsthaft dieser Aufbruch aus der Vergangenheit gemeint ist.

Da dies so ist und der Westen historisch - wie ich finde - eine Bringeschuld hat seit jenem grandiosen Verrat des Münchener Abkommens, gibt es nicht einen einzigen akzeptablen Grund mehr, daß die westliche Staatengemeinschaft gerade der neuen tschechischen Republik den Weg in die europäische Union und in die NATO versperrt, den sie doch so entschieden anstrebt. Schon gar nicht gibt es für die deutsche Regierung einen Grund, diesem Wunsch im Wege zu stehen.

Und dennoch gibt es bis zum heutigen Tag - wir wissen das - ein Zögern der deutschen Seite, wenn es darum geht, bilateral klare Verhältnisse zu schaffen. Das aber hat innenpolitische Gründe.

VII. Okkupation und Widerstand

So eindeutig die Frage von Macht und Ohnmacht auf der staatlichen Ebene zwischen den Tschechen und den Deutschen verteilt war - schließlich hat Hitler-Deutschland die tschechoslowakische Republik überfallen und nicht umgekehrt - umso vielfältiger mischen sich doch in den beiden Völkern die individuellen Schicksale, wechseln die Täter- und die Opfer-Rollen. Wir kommen damit zur Geschichte der Okkupation und zur Geschichte der Vertreibung, dem dunkelsten Kapitel zwischen beiden Völkern.

Der Einmarsch der Deutschen in die Tschechoslowakische Republik nach dem Münchener Abkommen 1938 und die Errichtung des Protektorats Böhmen und Mähren im Jahre 1939 waren vielleicht weniger blutig als der deutsche Einmarsch in Polen, mit dem -nach offizieller Lesart - der Zweite Weltkrieg begann. Weniger demütigend waren diese Ereignisse für die Tschechen sicher nicht. Verlassen von den europäischen Mächten und hoffnungslos militärisch unterlegen, wie sie waren, war Widerstand von Anfang an zum Scheitern verurteilt, so jedenfalls sah es damals die tschechische Führung.

Aber für die Seele der Tschechen war diese Wehrlosigkeit vermutlich nicht gut. Sie hat ein Gefühl hinterlassen, der Tyrannei - trotz der Tapferkeit der Widerstandskämpfer - nicht wirksam genug entgegengetreten zu sein - jenes bohrende und beschämende Gefühl, das wir Deutschen mit tausendmal mehr Gründen so genau kennen. Bei uns führte es zum radikalen Bruch der Nachkriegsgeneration mit der Generation unserer Eltern, zu einer Art innerem Exil. Aber auch wir mußten lernen, daß niemand der Verantwortung für die Geschichte seines Landes entfliehen kann und, daß niemand daraus herausspringen kann. Wir wollten am Ende am liebsten nie wieder Deutsche sein, sondern gleich zu zeit- und geschichtslosen Europäern mutieren, was bekanntlich nicht geht. Denn wir gehen alle durch die Geschichte unserer eigenen Völker dabei.

Die Tschechen haben sich wirksamer befreit: Mit dem Prager Frühling, mit dem offenen Widerstand gegen die Truppen des Warschauer Paktes (1968) - und da waren wieder Deutsche dabei - und schließlich in der samtenen Revolution des Jahres 1989 haben sie ihr Gesicht vor sich selbst und vor der Welt wieder hergestellt.

VIII. Die Vertreibung

Aber zwischen der Demütigung des Jahres 1938 und dem wiedererlangten Stolz und Freiheitswillen des Jahres 1968 und 1989 lag noch etwas: nämlich die Vertreibung der Deutschen aus der tschechoslowakischen Republik.

Die Idee der Vertreibung, der ethnischen Säuberung, ist - da besteht kein Zweifel - Teil der totalitären Verbrechen dieses Jahrhunderts. Schlimmer noch und unheimlicher noch: sie gehört zu dem unheimlichen Gedankengut, das die Unterdrückten durchaus mit ihren Unterdrückern teilen können. Alle Vertreibungen wurzeln in der Wahnidee, ein Volk, eine Religion oder eine gesellschaftliche Schicht sei am glücklichsten allein mit sich selbst auf weitem Raum. Von dieser Wahnidee der tödlichen nationalen Einsamkeit mästen sich alle totalitären Ideologien, vor allem, indem sie monströse Feindbilder produzieren. Keiner hat das tödlicher betrieben als Hitler und Himmler: Sie begannen mit Plänen zur Umsiedlung der Juden aus ganz Europa und radikalisierten ihr Verbrechen bis zum industriell organisierten Völkermord.

Der Prozeß von Dämonisierungen unter den Völkern, den gibt es in vielen Ländern und er folgt den uralten Gesetzen der Blutrache, des blinden Zorns einer aufgehetzten Meute.

Damit ist er das genaue Gegenteil des großen Kulturprozesses, durch den die europäi-schen Bürgergesellschaften einst überhaupt entstanden, die ja geradezu die Kunst kultiviert hatten, eine Vielfalt von Religionen und Nationalitäten innerhalb einer Stadtmauer in Frieden miteinander leben und voneinander lernen zu lassen. Vertreibung war der Bruch mit der europäischen Zivilisation, und damit ein Rückfall in die Barbarei.

Wie konnte gerade zu Beginn dieses Jahrhunderts diese lang geübte Fähigkeit zur Integration zerbrechen? Was zerstörte die Toleranz unter den verschiedenen Nationalitäten? Warum eigentlich ermattete die Kompromißfähigkeit innerhalb der kulturreichen europäischen Zivilgesellschaften? Was ist da eigentlich passiert?

Die Ursache liegt im Nationalismus, in seinen immer möglichen Entgleisungen. Mit der Vertreibung enthüllt der Nationalismus seinen inhumanen Kern. Es beginnt oft damit, daß die Bildung eines nationalen Selbstbewußtseins nicht gelingt, daß ein Feindbild, ein Feind von außen, dazu herhalten muß, mir zu sagen, wer und was ich eigentlich bin.

Vertreibungen sind die schwarze Messe eines nicht gelungenen nationalen Selbstbewußtseins. Was die Kultur und die kollektive Vernunft nicht schafft, das schafft dann die Orgie der Gewalt, der Feindbildproduktion und der zivilisatorischen Entgrenzung und Entgleisung.

Als die Tschechen und Slowaken im Jahre 1945 und 1946 ihre deutschen Mitbürger aus dem Land vertrieben, taten sie dies sicher nicht, weil die Potsdamer Konferenz es erlaubt oder weil ein Edikt des Präsidenten Benes dazu aufgefordert hatte. Sie taten es wahr-scheinlich auch nicht im Bewußtsein der Kollektivschuld aller Deutschen an den Nazi-Verbrechen.

Sie taten es nicht einmal allein aus Gründen der Rache, der Vergeltung für eigene durch die Deutschen erlittene Vertreibungen und Unrechtserfahrungen. Sie taten es vermutlich vor allem aus Gründen der Angst und der Schwäche. Sie fühlten sich nicht stark und selbstbewußt genug, um noch einmal mit diesen Deutschen in einem Staat zusammenleben zu können. Genau darum aber wird es in den zukünftigen europäischen Bürgergesellschaften wieder gehen: Wir müssen in Europa wieder ohne Angst miteinander leben. Und ich bin sicher: Wir werden das auch können, wenn wir von dem nationalistischen Ungeist Abschied nehmen, der Okkupationen und Vertreibungen für rechtens erklärt hat. Davon mit Worten der Trauer und des Bedauerns Abschied zu nehmen, würde sicher helfen, alte Wunden zu schließen, und diese Geste sollte bald kommen von unseren beiden Parlamenten.

Daß die Frage der Vertreibung der Sudetendeutschen so unerträglich lange das Verhältnis zwischen den Deutschen und den Tschechen belasten konnte, das hat allerdings - und darüber ist bisher wenig geredet worden -, das hat auch innerdeutsche Ursachen. Die Millionen Vertriebenen, die nach dem Kriege in Westdeutschland eine neue Heimat suchten, bekamen zwar mit dem Lastenausgleich eine bedeutende materielle Hilfe zur Integration und wurden insgesamt zu einem erstaunlichen Motor der Modernisierung der neuen deutschen Republik, die, wie wir wissen, sehr erfolgreich war.

Aber für ihr persönliches schweres Schicksal, das sie erfahren hatten, trafen sie weitgehend in unserer Gesellschaft auf ein mitleidloses Desinteresse. So blieb ein Teil der Vertriebenen den Tschechen gegenüber unversöhnt, weil sie in Deutschland, bei uns, nicht ganz ankamen und nicht ganz aufgenommen wurden. Es gab bei uns nämlich lange ein unausgesprochenes nationales Strafbedürfnis, besonders in den Reihen der politischen Linken und der Studentenbewegung, zu der ich gehörte. Irgend jemand, so dachten wir, müßte doch büßen für die unfaßbaren deutschen Verbrechen. Das sei schon so in Ordnung. Und so folgten wir selbst - und ahnten es nicht mal - unbewußt jener Kollektivschuldthese, die so unsinnig wie rechtsstaatlich unhaltbar ist.

Daß diese unsere Unfähigkeit zum Hinhören, Mitleiden und Mittrauern die Gruppe der Vertriebenen mehr zusammenschweißte als nötig, versteht sich von selbst. Das war der eigentliche Grund, warum ich in diesem Jahre auf dem Pfingsttreffen der Sudetendeutschen gern gesprochen hätte. Ich hätte dort gern öffentlich erklärt und kann es jetzt nur hier tun, warum ich es auch seitens der Nachkriegsgeneration für notwendig erachte, von der unausgesprochenen Kollektivschuldthese Abschied zu nehmen.

Ich hatte dabei die vielleicht verrückte Hoffnung, so ein offenes Wort könne es auch den Vertriebenen leichter machen, ihre objektiv vorhandene innenpolitische Blockadefunktion für die deutsche Politik endlich aufzugeben. Wir sind nämlich in einer Zeit, in der mutige Schritte nach vorne getan werden müssen, auch von den Vertriebenen-Verbänden, denen eigentlich niemand mehr einen solchen Mut zutraut. Das ist auch ein Teil des Problems, daß man ihnen nichts zumutet. Tatsächlich haben in diesem einen Moment, wo es um das Verhältnis zu unseren östlichen und mitteleuropäischen Nachbarn geht, diese Vertriebenen die Chance, große europäische Politik mitzugestalten - also endlich mal eine wirkliche Aufgabe. Dafür den Weg zu ebnen, das erfordert auch Ehrlichkeit und Redlichkeit beim Umgang mit diesen Verbänden. Viele, auch viele Politiker, haben ihnen manchmal - und wie ich finde, zu lange - nach dem Munde geredet und hatten dabei doch nur parteipolitische Ziele im Auge. Jetzt aber geht es um Außenpolitik, um europäische Politik. Und es geht um Klarheit.

Die Zeit verrinnt. Wir, die Nachkriegsgeneration, müssen jetzt klären, was die Kriegsgeneration wohl nicht mehr klären konnte und was die nächste Generation schon nicht mehr klären will, weil sie es auch nicht mehr verstehen wird. Zweideutigkeiten sind nicht mehr erlaubt. Die alte Heimat werden auch die Sudetendeutschen nicht mehr finden, so, wie niemand mehr in das Land seiner Kindheit zurückkehren kann. Wenn sie aber zugestehen könnten, daß trotz der Schwierigkeiten, die sie hatten, eine neue Heimat zu suchen, ihr Schicksal alles in allem doch leichter, um nicht zu sagen glücklicher war, als das Leben der Tschechen unter der zweiten Diktatur, dann könnten sie eine entscheidende Brücke sein für den notwendigen Frieden zwischen beiden Völkern.

Sie könnten die Zukunft freigeben und sie könnten aufgrund ihrer geschichtlichen Verwurzelung und ihrer Kenntnis des Raumes Böhmen und Mähren eine wichtige Mittlerfunktion für die Neugestaltung dieses mitteleuropäischen Raumes einnehmen. Diese Klärung - das mute ich ihnen zu - ist auch innerhalb der Verbände notwendig. Es ist eine Entscheidungssituation: Zurück in ein Land, das es nicht mehr gibt, und zu Ansprüchen, die sicher niemand erfüllen wird, oder vorwärts in ein neu zu gestaltendes offenes Mitteleuropa. Eine größere Aufgabe gibt es wohl kaum für die Sudetendeutschen, als diese. Es gibt sie allerdings, und das entspricht auch dem Ernst der Lage, nur jetzt, wo alles im Umbruch ist. Man kann die Chance verspielen und trotzdem gar nichts gewinnen.

Das ist der Ernst der Situation.

IX. Die Tschechen und die Deutschen am Ende des Kalten Krieges

Meine Damen und Herren,

schon 1985 hatten die Mitglieder der Charta 77 die erstaunliche und weitsichtige Erklärung abgegeben, sie hielten die Wiedererlangung der deutschen Einheit für eine historische europäische Notwendigkeit und würden sie unterstützen ohne Wenn und Aber. Ich komme damit zur Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges. Diese moralisch-politische Wertung hielten die ehemaligen Dissidenten auch aufrecht, als sie in die machtpolitischen Positionen der neuen tschecheslowakischen Republik einrückten. Selbst anläßlich der 2- plus-4-Verhandlungen meldeten sie keine Bedenken oder Bedingungen an, sie stellten, ebenso wie die anderen früheren Kriegsgegner Deutschlands, keine Reparationsforderungen und verlangten keine Eigentumsgarantien als Vorleistung für die deutsche Einheit. In dieser Geste - gerade aus der tschechischen Republik gegenüber Deutschland - lag Größe und Großzügigkeit. Darin bestand aber auch ein strategischer Unterschied zu den Polen, die faktisch mit am Tisch saßen mit ihrer Bedingung der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, als über die deutsche Einheit verhandelt wurde.

Ich finde aber, ähnlich wie die Polen kann auch die tschechische Republik erwarten, daß sie in bezug auf die Nichtrevidierbarkeit der Nachkriegsordnung in den ihre Existenz betreffenden Grundfragen Rechtssicherheiten und Bestandsgarantien von Deutschland erhält. Das ist der Kern dessen, worum jetzt im Augenblick verhandelt wird. Dennoch kommt das deutsch-tschechische Verhältnis nicht voran. Selbst der Vertrag über Freundschaft und gute Nachbarschaft aus dem Jahre 1992 enthielt mehr offene als gelöste Fragen. Und sogar die dort bekundeten Absichten wurden kaum wirksam umgesetzt.

Bis heute gibt es kein deutsch-tschechisches Jugendwerk, keinen weit entfalteten Kulturaustausch, keine Stiftung für die NS-Opfer. Vor allem gibt es bis heute keine Klarheit über die Eigentumsansprüche.

Ich will es deutlich sagen, ich halte diesen Zustand für unhaltbar. Deswegen einige Worte zur Rechtslage: Und jetzt verzeihen Sie mir, wenn es jetzt ein bißchen juristisch kompliziert wird. Vielleicht sind dies aber doch die wichtigsten Aspekte für die Regie-rungen, die im Augenblick verhandeln, diese juristischen Detailklärungen.

Immer wieder heißt es, die Bundesrepublik verstoße gegen die durch Artikel 14 des Grundgesetzes (Eigentumsgarantie) erforderte Verpflichtung, die Interessen ihrer Staatsbürger gegenüber fremden Staaten zu schützen, wenn sie die Eigentumsverhältnisse in der tschechoslowakischen Republik anerkennt. Ich halte diese Position, die es lange gegeben hat, heute nicht mehr für zeitgemäß. Sie darf der friedlichen und friedensstiftenden Normalisierung zwischen den beiden Ländern nicht länger im Wege stehen.

Schon im Jahre 1973 wurde mit dem deutsch-tschechoslowakischen Vertrag im Rahmen der Ostverträge die Unverletzlichkeit der gemeinsamen Grenze bekräftigt. Und es wurde festgestellt, daß das Münchener Abkommen insofern als nichtig angesehen werde, als keineswegs damit die tschechoslowakische Republik "untergegangen" sei, also aufgehört hätte zu existieren. Es hat also - auch nach der Meinung unseres Bundesverfassungsgerichtes (1974) - ohne Neugründung durchgehend einen souveränen tschechoslowakischen Staat gegeben, der im Verhältnis zu Deutschland Ausland war, anders eben als die DDR.

Die Sudetendeutschen aber waren Bürger dieser tschechoslowakischen Republik, sie wurden zu "deutschen" Staatsbürgern nur aufgrund des Münchener Abkommens und der deutschen Okkupation, also aufgrund höchst zweifelhafter "Rechts"- oder genauer gesagt Unrechts-Akte.

Nun ist es aber so: In völkerrechtlichen Verträgen hat die Bundesregierung grundsätzlich keinen Einfluß auf die Gesetzgebung oder Maßnahmen anderer ausländischer Staaten gegenüber ihren Mitbürgern. Sie kann sie mißbilligen, sie kann sie aber nicht annullieren.

So heißt es auch in einem weiteren Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum deutsch-polnischen Grenzvertrag aus dem Jahre 1992, daß weder die Entschädigungslosigkeit der Enteignung, noch ein anderer ihr nach unseren Gerechtigkeitsvorstellungen anhaftender Makel ausreicht, um ihr die Wirksamkeit im Territorium des enteignenden Staates abzusprechen. Wir reden hier also nicht über Recht oder Unrecht, sondern über Wirksamkeit. Es wäre also wünschbar und - wie ich finde - friedensstiftend, daß dieser andere Staat selbst seinen früheren Bürgern Gerechtigkeit widerfahren läßt, z. B. durch erleichterte Niederlassungsrechte für diejenigen, die doch früher Bürger dieses tschechoslowakischen Staates waren. Dies aber läßt sich von uns - von den Deutschen -völkerrechtlich nicht erzwingen. Kann die Bundesrepublik also, und das ist die entscheidende Frage, solche Ergebnisse, die sie nicht billigt, verbindlich akzeptieren?

Daß die Bundesrepublik bis zur Erlangung der deutschen Einheit und zu Zeiten der Herrschaft der Kommunisten sich in völkerrechtlichen Verträgen nicht in diesem Sinne eindeutig erklären mochte, war innen- wie außenpolitisch richtig. Das sehe ich heute so.

Hielt sie doch damit den Anspruch auf eine europäische Friedensregelung aufrecht, deren Teil die deutsche Einheit war. Das Nichtanerkennen dieser Tatsache war also Option für die Deutsche Einheit.

Nach Erlangung der deutschen Einheit sieht das allerdings anders aus und darauf kommt es mir an. So hat nämlich die Bundesregierung mit dem Einigungsvertrag vom 15. Juni 1990 selbst erklärt: "Die Enteignungen auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage (aus den Jahren 1945 bis 1949) sind nicht mehr rückgängig zu machen... Die Regierung der Bundesrepublik nimmt dies im Hinblick auf die historische Entwicklung zur Kenntnis." Dies betraf die Enteignungen der ostdeutschen Großgrundbesitzer durch die sowjetische Besatzungsmacht, die nach unserem heutigen Verständnis ja auch gegen Artikel 14 GG verstoßen. Wenn dies, bestätigt durch das Bundesverfassungsgericht (1991), gegenüber den Enteignungen an deutschen Staatsbürgern auf immer noch deutschem Territorium gilt, wie sollte es gegenüber Enteignungen auf fremden Territorien eigentlich ungültig sein?

Es kommt also auf den politischen Willen zur Eindeutigkeit an. Und diesen politischen Willen wünsche ich mir von meiner Regierung und auch von der tschechischen Regierung.

X. Ein Zentimeter Haß weniger

Meine Damen und Herren,

ich komme zum Schluß. Ihr verehrter Herr Präsident, Vaclav Havel, hat in seiner großen Rede vom 17. Februar 1995 wunderbare und auch erstaunliche Worte über Deutschland gefunden. Er hat gesagt, das Verhältnis zu Deutschland und den Deutschen bedeutet für uns mehr als bloß eines der vielen Themen unserer Diplomatie. "Es ist ein Teil unseres Schicksals, sogar ein Teil unserer Identität. Deutschland ist unsere Inspiration, wie unser Schmerz." Und er hat hinzugefügt: "Für die Deutschen ist das Verhältnis zu den Tsche-chen verständlicherweise nicht von einer derartig fundamentalen Bedeutung, es ist für sie jedoch wichtiger, als manche von ihnen vermutlich zugeben würden: Traditionell ist es einer der Tests, der auch den Deutschen ihr Selbstverständnis enthüllt. Mehrere Male ist Deutschlands Beziehung zu uns ein wahres Spiegelbild seiner Beziehung zu Europa gewesen."

Dieser Satz trifft die Sache genau. Und niedriger sollten und dürfen wir den Maßstab auch nicht anlegen. Solange die Tschechen noch nicht in Europa angekommen sind, solange die deutsche Politik nicht alles tut, um diesen Weg zu öffnen, so lange ist sie selbst noch nicht in dem neuen Europa angekommen, das die Chance unserer gegenwärtigen geschichtlichen Situation und unserer Zukunft ist. Solange die Tschechen nicht neben uns sind, sind auch wir nicht da, wo wir sein wollen.

Sollen wir nun wieder Zweifel hegen, Vorsichtsmaßnahmen vorbereiten, alte Dämonen wachrufen?

Nein, das ist langweilig, es ist nicht die Zeit für ängstliche Schritte. Es ist auch deutscherseits nicht mehr die Zeit für nationales Selbstmitleid und Krämergeist. Gerade auf Prager Boden, also auf dem Boden eines Landes, für das Deutschland keineswegs nur Inspiration, sondern lange Zeit vor allem Schmerz gewesen ist, möchte ich Ihnen antworten: Ich glaube, Ihr Präsident hatte auch in diesem Fall Recht. In den letzten 50 Jahren ist wirklich eine Bürgergesellschaft in Deutschland herangewachsen, die Kraft und Erfahrung genug hat, um auch auf Dauer ein verläßlicher zuverlässiger Partner für die europäischen Demokratien und für seinen tschechischen Nachbarn zu sein. Es gibt Zweifel, bei Ihnen, wie bei uns, es gibt Rückfälle in undemokratisches Verhalten, aber die Grundrichtung dieses heutigen Deutschlands muß keiner mehr fürchten, nicht einmal die Nachbarn, die historisch gesehen, allen Grund zur ständigen Vorsicht hätten.

Ich hoffe, glaube und setze darauf, daß das Deutschland, das in diesen letzten 50 Jahren erwachsen geworden ist, wirklich von niemandem mehr gefürchtet werden muß. Das gilt nun aber mit viel größerer Emphase auch umgekehrt: Ich bewundere den großen Freiheitswillen des tschechischen Volkes, mit dem es sich aus der Tyrannei befreit hat. Ich bewundere die Kreativität des wirtschaftlichen Wiederaufbaus, und ich habe großen Respekt vor der moralischen Neubegründung der demokratischen Politik in Ihrem Land, die auch in der Bereitschaft zur Versöhnung mit dem ehemaligen Gegner und Unterdrücker sich ausdrückt. Ich vertraue fest darauf, daß Sie dieses Werk der Versöhnung fortsetzen können und werden und dafür auch die letzten Schritte vollziehen für den schwierigsten Punkt der Versöhnung mit den ehemaligen deutschen Mitbürgern.

Das ist genaugenommen die Aufgabe unserer Generation. So, wie früher bäuerliche Gesellschaften ihre Ehre darin sahen, der nächsten Generation als Ergebnis der eigenen Arbeit einen Boden zu vererben, der um einen Zentimeter fruchtbarer Muttererde bereichert war, so scheint es mir mit den europäischen Bürgergesellschaften nach 1989 genau umgekehrt. Unsere Lebensleistung wird sich daran messen, ob wir der nächsten Generation einen "Zentimeter" weniger an Unrechtserfahrungen, Rachegedanken, nationalistischer Wahnideen, Leichen- und Aktenberge vererben. Jedes Weniger an solchen Bleilasten ist ein Mehr an Zukunftshoffnung für die Seelen unserer Kinder.

Es ist uns ja nicht erlaubt, eine Politik zu machen, die unterhalb der Möglichkeiten unseres Verstandes, unserer Vernunft und der historischen Notwendigkeiten bleibt.